Wenn man sich mal die Zahlen anschaut (siehe unten) hatten SPD 7 Stimmen, CDU 3 Stimmen. Gehen wird davon aus, dass die 4 Enthaltungen zu den Grünen zuzuordnen sind und die 2 Nein-Stimmen den Linken, ergibt sich, dass die restlichen Stimmen von den 7 Kleinparteienmitgliedern entstammen. Da 13 Stimmen notwendig waren, entfallen logischerweise 3 Stimmen auf die letztgenannten. Folglich stuft die SPD die Parteien anders ein, als die Grünen, wäre mal schön zu wissen, welche Partei diese wie einstufen.
Ich bin geneigt eher den Grünen zu glauben, weil die SPD dafür bekannt ist, auch mal Unwahrheiten zu verbreiten.
Anwesenheit in der Sitzung Integrationsrat
SPD
Ratsherr Baser, Ünsal SPD Mitglied
Ratsfrau Klabuhn, Edeltraud SPD Mitglied
Ratsherr Steinke, Torsten SPD Mitglied
Frau Altekin, Leyla SPD Mitglied
Herr Altun, Semih SPD Mitglied
Herr Kim, Mike SPD Mitglied
Herr Üstünay, Erkan SPD Mitglied
7
CDU
Ratsfrau Büttgenbach, Eva CDU stv. Mitglied
Ratsherr Lüger, Ulrich CDU Mitglied
Herr Kiosse, Fuat CDU Mitglied
3
Grüne
Herr Yurttutan, Süleyman Bündnis 90/Die Grünen Mitglied
Ratsfrau Osman, Pelin Bündnis 90/Die Grünen Mitglied
Ratsfrau Dr. Sirin, Nazan Bündnis 90/Die Grünen Mitglied
Frau Gülsen-Kilic, Nurgül Bündnis 90/Die Grünen Mitglied
4
Linke
Ratsfrau Laakmann, Barbara Die Linke. Mitglied
Ratsherr Edis, Mirze Die Linke. Mitglied
2
Herr Altuntas, Tunay SfD Mitglied
Herr Aydin, Erdogan MTB Mitglied
Frau Celik, Canan ABI Mitglied
Herr Durmus, Kenan DAL Mitglied
Herr Güzey, Altan BIG-DERGAH Mitglied
Herr Klipel, Andrei Mitglied
Ratsherr Yildirim, Ayhan DAL Mitglied
7
Wenn die Hälfte + 1 Stimme notwendig waren, hätten bei 23 Anwesenden 12 Stimmen genügt, nicht 13.
Habe nur wiedergegeben, was die Zeitung schrieb.
Bei 23 stimmberechtigten Mitgliedern und 4 Enthaltungen, haben die 10 Stimmen von SPD (7) und CDU (3) für eine einfache Mehrheit ausgereicht! Im §50 Abs 5 der Gemeindeordnung des Landes NRW ist geregelt, dass nur die Ja- und Nein-Stimmen zur Berechnung der Mehrheit herangezogen werden dürfen, NICHT aber die Enthaltungen! Daraus ergibt sich folgende Rechnung: 23-4=19 davon 50% = 9,5 Stimmen.
Die Vorwürfe der Duisburger Grünen und Linkspartei, dass die SPD Und CDU mit rechten Gruppierungen gemeinsame Sache gemacht hat, sind also haltlos bzw. gelogen! Eine Entschuldigung ist also angebracht.
Von meiner Seite ist keinerlei Entschuldigung angebracht oder notwendig. Dass die SPD lügt bezog sich nicht so sehr auf diesen Vorfallen, sondern etliche Äußerungen der Vergangenheit, insbesondere im Zusammenhang mit der Osttangente.
Die 13 Stimmen entstammen der Zeitung, auf welcher Basis die darauf gekommen sind habe ich nicht nachgeprüft. Ist aber auch unerheblich, zum Stellvertreter wurde laut NRZ Canan Celik (ABI) gewählt. Von den Grünen wird ABI in Zusammenhang mit Milli Görüs gebracht. Gemäß Wiki eine extremistische Gruppierung. Demnach wären die Anschuldigungen gerechtfertigt, da helfen auch Formalien nicht.