Der Kindesmissbrauch der CDU – #VDS #Vorratsdatenspeicherung #Zensursula

Schon seit einigen Jahren will die CDU die Vorratsdatenspeicherung unter verschiedenen Namen durchbringen. Und immer wird hier „Kindesmissbrauch“ als Begründung angeführt. Mal davon abgesehen, dass der Begriff Kindesmissbrauch suggeriert, dass Kinder Gebrauchsgegenstände wären, gibt es auch andere etliche schwere Straftaten.

Wenn man nun aber „Kindesmissbrauch“ (psychische und physische Körperverletzung) als Begründung, für einen politischen Wunsch der CDU nutzt, dann wird es nicht nur nicht dem Leid der Kinder gerecht, die leidenden Kinder werden missbraucht.

Die heimliche und offene Einschränkung von Grundrechten, auch mit fadenscheinigen Begründungen, hat eine lange Tradition in der CDU. Ich empfehle hierzu das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth, welches ich über die BPB bekam. Dann sieht man direkt klarer, warum Kinder hier nur wieder eine weitere Ausrede sein dürften. Die Motive der CDU sind für mich jedenfalls ganz andere.

Die anlasslose Überwachung kehrt zudem die Unschuldsvermutung um. Nun will die EU Kommission unter Leitung von Frau von der Leyen (CDU) ebenfalls mit der Begründung „Schutz von Kindern“ Emails scannen. Sicherlich dürfen die Suchparameter nicht bekannt werden, weil die ja sonst umgangen werden könnten. Das heißt eine brauchbare Kontrolle ist mit Sicherheit nicht gegeben. Denn auch dazu steht etwas in der historischen Analyse der Bevölkerungsüberwachung (Überwachtes Deutschland) durch ausländische und inländische Geheimdienste. Schon oft wurden schlimme Taten mit edlen Motiven begründet.

Grundrecht sind nie schrankenlos und rechtfertigen deshalb auch nicht andere Grundrechte erheblich einzuschränken.

Ich sehe das als Ablenkungsmanöver, um davon abzulenken, dass es einfach zu wenig Personal bei der Polizei gibt. Denn an Material mangelt es sicherlich nicht, aber an Menschen, welchen den Fällen nachgehen.

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