Abfallkalender ist Papierverschwendung – #machsrein #machsnichtrein

Im letzten Jahr gab es am 06.12.2017 wieder einen Abfallkalender. Der fand sich im Briefkasten, obwohl an der Tür ein Schild ist, welches eindeutig darauf hinweist, dass keine Werbung erwünscht ist. Nun könnte man darüber diskutieren, ob diese Postwurfsendung Werbung ist oder ein Schild mit dem Hinweis „Keine Werbung“ alle Postwurfsendungen umfasst.

Bei meiner Einschätzung von gestern, dass der Abfallkalender Papierverschwendung ist bleibe ich. Deswegen sehe ich es an der Zeit etwas dagegen zu tun.

Die Rechtsprechung ist eindeutig. Man kann auch von einzelnen Stellen verlangen, dass diese nicht mehr zustellen. Sei es nun Einkaufs Aktuell (BGH, Urteil v. 15.12.2011, Az. I ZR 129/10) oder die Bildzeitung, was vor Gericht so problemlos durch ging, auch weil Axel Springer darauf verzichten überhaupt etwas zu tun, weil klar war, dass sie ohnehin verlieren würden. Auch von den Wirtschaftsbetrieben kann man eine derartige Unterlassungserklärung fordert, was ich nun tat. Damit die Wirtschaftsbetriebe nicht die Anwalts- und Gerichtskosten tragen müssen, habe ich diese auf die Rechtslage hingewiesen und es denen überlassen freiwillig eine Unterlassungserklärung abzugeben. Sollte ich Ende des Jahres wieder den Müllkalender drin haben, so handelt es sich um eine Wiederholung trotz Aufforderung dies zu unterlassen, womit es vor Gericht ein Kinderspiel ist.

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