Wir habe in NRW so eine Aufsichtsbehörde, die sich nach meiner Ansicht ziemlich langweilen muss, weil man sich nicht mit den wirklichen Problemen beschäftigen will. Denn statt gegen unseriöse Seiten (Scam, Spam, Betrug usw.) vorzugehen, belangt man lieber Menschen, welche das Gesetz erfüllen, aber ein Impressum haben, was nach Ansicht der Landesanstalt für Medien NRW nicht perfekt ist. Es war halt „kodiert“, als Schutz vor Spam und Datenhandel, was aber niemanden an der Kontaktaufnahmen gehindert hat. Selbst die Landesanstalt für Medien NRW konnte problemlos einen Brief schreiben.

Obwohl sogar in dem Schreiben steht, dass man auf Fragen reagieren würde, hat man auf die konkrete Nachfrage, was genau falsch ist und wie sich das rechtlich herleitet nicht reagiert. Stattdessen hat man grundlos eskaliert. Mein Vermutung ist, dass man da selbst nicht sicher ist und trotz der Langeweile, sich nicht damit auseinandersetzen will, dass neben dem DDG noch weitere Gesetze existieren, die genauso zu beachten sind. Zudem wird durch eine deutliche Kostenerhöhung natürlich auch die Medienvielfalt bedroht, welche die Landesanstalt für Medien NRW angeblich verteidigt.

Ich hatte aber zugleich schon länger überlegt, ob ich mir nicht eine zulässige „Briefkastenadresse“ zulege, da ich ja auch manchmal kritisch zu Extremismus schreiben. Nachdem auch auf erneute Frage, das Schweigen der Landesanstalt für Medien NRW sehr deutlich war und nach Abwägung, ob sich der Zeitaufwand eines Prozesses im Vergleich zu den Kosten für eine „Briefkastenadresse“ lohnt, habe ich mich für die „Briefkastenadresse“ entschieden. Ich bin zwar weiterhin der Ansicht, dass mein Impressum in der bisherigen Form völlig rechtskonform ist, aber Aufwand und Nutzen eines Prozesses stünden hier in keinem Verhältnis. Deshalb schreibe ich zwar weiterhin aus Duisburg, habe das Impressum so angepasst, wie die bürokratische Behörde das sinnfrei will. Und dafür zahlt man dann noch Rundfunksteuer. Naja werde ich dann wohl im Rahmen des Widerspruches aufgreifen.

Ach ja, warum die Landesmedienanstalt NRW tätig geworden ist, wegen einer anonymen Denunziation. Denunziation ganz klar deshalb, weil erstens anonymer Feigling und zweitens bisher niemand ein Problem damit hatte mit mir Kontakt aufzunehmen. Das Opportunitätsprinzip hat diese „Behörde“ dabei völlig außer acht gelassen. Lieber in einfach Fällen auf absolute Perfektion aus Sicht der „Aufsichtsbehörde“ bestehen, als die schwerwiegenden Fälle anzugehen. Wobei die Behörde ja selbst nicht den rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen scheint, wenn man sich anschaut, wie schwer das Impressum auf einer von denen betriebenen Seite zu erreichen ist. Das Vorgehen ist ein Beispiel für absurde Bürokratie, die nichts bringt und nur Geld und Zeit kostet.

Da sich die Kosten für das Blog verdoppelt haben und eventuell trotzdem noch Gerichtskosten oder andere Kosten hinzukommen, habe ich mich entschlossen einen Spendenaufruf bei GoodCrowd (Betterplace) einzustellen.