Eren Kocak (Antworten zu meinen Landtagswahlkampffragen) – #Osttangenten #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Nachfolgende die erste Antwort zu meinen Fragen. Ansonsten habe ich von Kevin Galuszka die Rückmeldung, dass er noch etwas braucht.

Hier muss ich auf die Fragen aus zwei Perspektiven antworten.

Perspektive A) bei einem Mandat:

Ich trete als Direktkandidat für die Erststimme in unserem Wahlkreis an. Laut Gesetz und dem Grundgedanken unserer Landesverfassung bin ich somit ein Vertreter eurer/deiner Interessen. Dies nehme ich aber nicht anhand der bloßen „Mehrheit“ wahr, sondern möchte mir pro-contra Argumente anhören. In der Praxis werde ich wöchentlich Bürgersprechstunden anbieten, um zu erfahren was in unserem Wahlkreis und bei euch los ist. Bei konkreten „Happennings“ wie hier am Beispiel der Osttangente würde ich wie folgt verfahren:
1. Bspw. in der RheinhausenHalle unabhängige Experten (und zwar richtige Experten, keine Angestellten der DuisPort AG, die ein Gutachten im Sinne der Machbarkeitsstudie für die eigenen Interessen erstellen) einladen und vor allem auch alle interessierten Bürger, die sich in konstruktiv in den Austausch einbringen möchten.
2. Dort werden dann über mehrere Termine Diskussionen / Debatten geführt und alle Aspekte für und wider erläutert.
3. Bei ausgewogenen Argumenten würde ich zur Denkstütze ein Referendum abhalten (klar, die Osttangente berührt die Walsumer nicht, nicht mal so sehr die Homberg, deshalb natürlich in einem dementsprechenden Rahmen).
4. Letztendlich nach bestem Wissen und Gewissen mich für oder wieder positionieren.

Um es nochmal festzuhalten – natürlich wiegt hier auch mein eigener Standpunkt, jedoch ist das im Verhältnis des Bürgerwillens zweitrangig. Das muss und möchte ich hier ganz klar betonen.
Einfach ausgedrückt: Wenn ich GEGEN die Osttangente wäre und 100% der Menschen FÜR …dann würde ich mich für eine stark machen. Bei 50/50 eben wie beschrieben vorgehen.

Bin Also bei allen unten aufgelisteten Fragen offen für Ideen / Vorschläge etc., weil ich der Meinung bin, dass wir die Fragen und Probleme nicht alleine lösen können…

Perspektive B) meine eigenen Standpunkte zu den Fragen (aus der du dann meine Persönlichkeit / politische Positionen besser herauslesen kannst):

1. ÖPNV massiv fördern, hier aber auch neue Konzepte (MOIA, Anruf-Sammeltaxi, kommunal integriertes Car-sharing) wagen. Bei den mir aus dem Stand einfallenden genannten drei Beispielen gibt es erfolgreiche Vorreiter in anderen Bundesländern und Kommunen. Hauptsächlich geht es hier doch darum, das Auto (wie wir es kennen und nutzen) als Haupt- (ich will es mal) „mobilitätssicherungsmittel“ überflüssig zu machen. Hier scheitert es ja schon beim Einkaufen und/oder auf dem Berufsweg (hier müssen wir auch aus der Pandemie lernen (HomeOffice, Telearbeit etc.), um Mensch und Verkehr zu entlasten).

2. Einen Regionalen Klimaschutzfonds (wie es das schon in Dortmund gibt) NRW-weit einführen. Der Grundgedanke ist der, dass, dort wo die Umwelt (egal in welcher Form) belastet wird, ein dann entsprechender Betrag in einen Fonds gezahlt wird. Aus diesem werden dann Projekte unterstützt (betrieblich und/oder privat), die unsere Welt nachhaltig schützen. Generell bin ich für mehr Bonierung als Sanktionierung. Damit schaffen wir mehr Anreize. — hört sich jetzt widersprüchlich an, aber Vergehen/ Vertuschung müssen bedeutend höher bestraft werden. Es gab erst vor wenigen Wochen einen Bericht aus Köln, in dem Stand, dass ein Unternehmen über Jahrzehnte mehr Abwasser in den Rhein geschüttet hat als es durfte….da frag ich mich, wie das sein kann? Wer da nicht aufgepasst hat oder womöglich sogar vom Wegsehen profitiert hat? Da bin ich rigoros und es ist unentschuldbar.

3. Bin ich ehrlich. Das ist für mich neu. Ich habe auf der Friedrich-Ebert-Straße, Schelmenweg, Lortzingstraße und Krefelder str. gewohnt und zur Zeit in Ru-Ka auf der Ulmenstraße. Ich persönlich habe das nie wirklich wahrgenommen. Hier würde ich mich mal dran setzen und mich informieren wie das Verkehrsministerium dazu steht – inwieweit Messungen durchgeführt wurden, Bürgerinteressen berücksichtigt etc. Dazu könnte ich von dir bitte auch mehr Input kriegen?
(Gerade hier würde dann meine oben genannte erste Perspektive eine Rolle spielen)

4. Glaube mir, wenn ich hierfür eine Lösung in der Hinterhand hätte, hätte ich schon längst den Wirtschaftsnobelpreis bekommen. Ich habe meinen Master in Netzwerk -und Innovationsmanagement und bei aller Versprechungen aus Politik werden wir, wenn keine disruptive Technologie den Markt erobert in den nächsten 10-15 Jahren erstmal nicht so schnell von den LKW’s als Transportmittel wegkommen. „Netzwerke“ anstelle von Lieferketten…Direct 2 Customer, Schnittstellenoptimierung zwischen Lagerung und Lieferung etc. ist alles noch immens ausbaufähig. Hier würde ich mich sehr stark dafür einsetzen, dass wir Start Up’s in dieser Branche strukturell helfen, denn die haben wirklich gute Ideen. Hier guck mal für schnelle Lösungen: https://www.24hamburg.de/hamburg/lastenrad-soll-in-hamburg-lkw-ersetzen-fahrrad-innenstadt-gruen-90995107.html (habe ja in Hamburg vier Jahre gelebt und von dortigem Hafen können wir viel lernen). Damit würden wir Emissionen senken und zeitgleich LKW’s überflüssig machen (ich mein, drei Lastenräder ersetzen immerhin einen 40 Tonner) und damit den Verkehr entlassen, womit sich 5. Frage erübrigt. Ich bin gegen eine Osttangente, weil es nur das Problem verschiebt….wenn nicht sogar auf lange Sicht verschlimmert (aber hier auch wichtig meine Perspektive als Mandatsträger).
Generell iist bei 4 und 5 wichtig einen politischen Willen auf fundierter betriebswirtschaftlich/ ökologischer Grundlage zu fällen. Hier darf keine Lösung „gefunden“ werden….ohne das Problem identifiziert zu haben (was meiner Meinung nach geschieht,….eine Art „nach mir die Sintflut“-Lösung, weil niemand sich am Ende verantworten muss).

6. Ohne mich näher damit befasst zu haben könnte ich dieses Modell auch in Punkt 1 integrieren. Die Maut müsste effizient durchgeführt und erhoben werden…da darf von Beginn an kein blöder Fehler passieren wie auf Bundesebene. Mit der Citymaut könnten wir ja sogar den Klimaschutzfonds mitfinanzieren …also ad hoc finde ich das Lösungsorientiert und nachhaltig, vor allem regional. Lenkt meines Erachtens nach nicht nur den Verkehr um,…sondern sogar um auf andere Verkehrsmittel (Busse und Bahnen, Car-Sharing würde ich nämlich davon ausnhemen und so weitere Anreize schaffen). Natürlich wird es mit einem nicht unerheblichen verwalterischen Aufwand einhergehen…umso mehr die Sorgfalt von Beginn an des Projekts. Man könnte hier ja ein Pilotprojekt starten.
(Hier nochmal der Verweis auf die Bedeutung meiner parteilosen Kandidatur…auf diese Ideen und Vorschläge zielt meine Kandidatur ab. Ich bin eben der festen Meinung, dass wir nicht nur jammern und beklagen,,….sondern es auch bedeutende Ideen und Vorschläge gibt….wenn man denn nur zuhört).

7. nein.

8. Immer Radweg. Gleichzeitig müssen wir sorge dafür tragen, dass diese nicht zugeparkt werden. Bei den oben genannten Projekten reichen die vorhandenen Parkplätze.

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