#Essen: Sanktionierung von Gehwegparken??? – #Gehdruck #Parkdruck #Verkehrswende

Was man nicht alles Online zu lesen bekommt.

Etwa was die Stadt Essen gegen Gehwegparken tun will?. Statt konsequent gegen Verstöße vorzugehen, will man lieber das Gehwegparken erlauben. Echt absurde Lösung. Das heißt dann wohl, wenn in einem Geschäft zu viel geklaut wird, erlaubt man Klauen? Oder besser noch, wenn alle Schwarzfahren erlaubt man dies dann?

Jörg Stratenwerth vom Ordnungsamt essen behauptet doch sogar, dass die ausnahmslose Sanktionierung des Gehwegparkens rechtswidrig wäre. Die Behauptung von Herrn Stratenwerth ist für mich nicht nachvollziehbar. Alle die auf Gehwegen parken und dabei erwischt werden sind auch zu sanktionieren.

Unverhältnismäßig ist im Übrigen „Parkdruck“, ein völlig unbestimmter Rechtsbegriff, als Ausrede zu benutzen, um Gehweg mit Blechkisten zu besetzen, die reines Privatvergnügen sind. Wenn es zu wenig Parkplätze gibt ist die Lösung ganz einfach und marktwirtschaftlich, man erhöht die Preise.

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