Kohleausstiegsgesetz im November? – #Kohleausstieg #Energiewende #hambibleibt #AllegegenRWE

Per Twitter hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf deren offiziellen Account verkündet, dass das Kohleausstiegsgesetz im November kommen würde. Dies dürfte dann für Klarheit sorgen.

Einziges Manko ist, dass dort nichts zur Jahreszahl steht. Ich hoffe wirklich, dass 2019 gemeint ist, aber das werden wir Ende November ja dann wissen.

Was mich wundert ist, warum sich die Verhandlungen mit RWE solange hinziehen. Die brauchen keine Entschädigungen. Einfach EU-Recht bzgl. Grenzwerte für Kraftwerke umsetzen, eine Förderabgabe erheben und die Braunkohlekraftwerke erledigen sich ganz von selbst. Die Milliarden kann man besser in die Förderung von Mietendenstrom oder so stecken. Das wäre dann auch sozial.

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