BMUB schützt nicht vor Stickoxiden – #kritischerwert #Stickoxid #Fahrerbote

Dass uns bald Fahrverbote drohen ist so gut wie sicher, aber es kann noch schlimmer kommen.
Denn der Wert zum Schutz für Personen liegt bei 40 µg/m³ der kritische Wert zum Schutz der Vegetation liegt bei 30 µg/m³ und wie eine UIG-Anfrage von mir ergab hat das BMUB (Bundesumweltministerium) nichts festgelegt und behauptet sogar die Werte wären nicht überschritten worden.

Auf das oben verlinkte Schreiben habe ich folgendes geantwortet:

Sehr geehrte…,

in Ergänzung zu Ihrer Antwort (https://fragdenstaat.de/a/25909) von mir noch folgende Anmerkungen. Eine Antwort ist nicht notwendig.

In Ihrer Antwort vom 18.01.2018 behaupten Sie, dass die kritischen Werte überall in Deutschland eingehalten würden. Der Wert für Stickoxide liegt bei 30 µg/m³ und dieser Wert wird an zahlreichen Stellen überschritten. Auch im Umfeld von Vegetation, wie etwa Schutzgebieten. Das woanders gemessen werden soll, entbinden nicht von der allgemeinen Einhaltung.

Zudem weise ist darauf hin, dass ich mich frage, wie Gericht urteilen werden, wenn ein Wert zum Schutz von Vegetation definiert wird, aber keine Schutzmaßnahmen festgelegt werden. Wenn ein Schutzwert überschritten wird, sind immer Maßnahmen notwendig und wenn das BMUB hier nicht selbst aktiv wird, dann halt die Gerichte. Wenn keine Schutzmaßnahmen nötig wären, wäre es nicht nötig einen Wert zu definieren. Da nicht konkretisiert wird, wo dieser gilt, gilt dieser für die gesamte Vegetation.

Zudem möchte ich noch anmerken, dass ich es als Steuerzahler ziemlich befremdlich finde, wenn das BMUB 5,35 für ein Einschreiben verschwendet, wenn eine Antwort per Email quasi nichts gekostet hätte. Der Ausdruck auf zwei Blatt Papier wäre auch nicht nötig gewesen mit Duplex. Ich hätte erwartet, dass das BMUB beim Umweltschutz als Vorbild voran geht. Ihr Antwort hat mich allerdings eines Besseren belehrt.

Da die Antwort sich hierdurch wohl nicht ändern wird warte ich gelassen ab, was wohl die Gericht dazu sagen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

Es wäre durchaus möglich, dass auch in Duisburg wegen der fehlenden Vorgaben für den kritischen Wert Fahrverbote drohen.

Der kritische Wert könnte zum Beispiel bei einem Verfahren in Hinblick auf das Hornitexgelände eine Rolle spielen, da dort ein Schutzgebiete vorliegen.

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