Tag Archives: Begründung

#Duisburg: Schlechte Begründung für Waffenverbotszone – #Bahnsinn #Freiheit #Grundrechte #Fahrrad

Erstellt am 15. Dezember 2024 von ulrics

Vor kurzem hatte ich der Waffenverbotszone Duisburg HBF Widersprochen, weil die Allgemeinverfügung völlig unzureichend ist und man damit ohne brauchbare Rechtsgrundlage in den Grundrechten eingeschränkt wird. Hier insbesondere der Bewegungsfreiheit. Denn völlig unabhängig davon, ob man eine Waffe mitführt, reicht … Weiterlesen →

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Begründung für fehlende Kerosinsteuer

Erstellt am 28. November 2017 von ulrics

Um es mal mit umgekehrter Logik zu probieren, habe ich in einer Petition versucht die Besteuerung für Kraftstoff und Energie abzuschaffen. Dass dies natürlich nicht klappten würde, versteht sich von selbst. Aber die Antwort ist in Hinblick der Dieselbesteuerung nicht … Weiterlesen →

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