Dem Grundgesetz nach müssten wir in Deutschland eine soziale Marktwirtschaft haben.
Die Realität ist davon sehr weit entfernt. Defacto haben wir eine Subventionsplanwirtschaft.
Planwirtschaft wird nach BPB wie folgt definiert:
Bezeichnung für eine Wirtschaftsordnung, in der das gesamte wirtschaftliche Geschehen von einer zentralen Stelle nach politischen und wirtschaftlichen Zielvorstellungen geplant, gelenkt und verwaltet wird.
Hätten wir eine freie Marktwirtschaft, wären viele der heute auf dem Markt befindlichen Produkte nicht mehr verfügbar. Auch bei einer sozialen Marktwirtschaft wäre vieles anderes.
Derzeit ist es so, dass das wirtschaftliche Geschehen sich nicht an Angebot und Nachfrage orientiert, sondern durch eine Unzahl von Subventionen besonders klimaschädliche Dinge stark bezuschusst werden. Dies kann in Form direkter finanzieller Zuwendungen geschehen, die kann durch Erlass von Abgaben geschehen, vollständigen oder teilweisen Steuerverzicht, durch Inkaufnahme von Umweltschäden.
Die Leidtragenden sind hier natürlich wenig begüterten Menschen.
= Beispiele =
– bezahlbarer Strom –
Mit der absurden Begründung, dass der Strom bezahlbar bleiben müsse wurde das EEG in eine Subventionsmethode umfunktioniert. Die Folge war, dass die Preise für Strom stiegen. Jedenfalls für die Bevölkerung, denn bezahlbar sollte der Strom nur für Großbetriebe sein. Die zahlen mitunter weniger als 5 Ct/kWh.
– Umweltschädigung –
Die Umweltschädigung trifft natürlich besonders die sozial Schwächeren. Sei es nun Lärm, Dreck oder Hitze. Auch die gesamten Klimaauswirkungen fallen hierunter. Die Umweltkosten werden auf die Allgemeinheit verlagert mit der Folge, dass in einigen Bereichen von Deutschland das Trinkwasser knapp wird.
– Billigfleisch –
Der Preis im Supermarkt, der auch dem Fleisch steht wird durch Umweltschäden erkauft. Amazonasrodung fürs Viehfutter, Gülleverklappung auf dem Acker, klimaschädliche Gase. Das was auf dem Etikett steht ist nur ein Teil der wirklichen Kosten, den Rest trägt die Allgemeinheit.
– Billigflüge –
Hier wären neben Lärm und Klimaschädigung insbesondere der erhebliche Steuerverzicht von jährlich etwa 12 Milliarden Euro. Geld, welches dann natürlich dem Staat fehlt. Etwa Arbeitsplätze bei Behörden, welche dafür sorgen, dass alle schnell und reibungslos läuft bei der Anmeldung eines Autos.
– Kostenlose Parkplätze –
Es gibt Menschen die haben viele Autos und andere gar keine. Aber alle bezahlen für die Parkplätze. Bei jedem Einkauf bezahlen wir mit für die Parkplätze des Supermarkts und auch der Parkraum am Straßenrand wird von der Allgemeinheit bezahlt, damit einige ihrer private Beförderungsmethode abstellen können.
Dies alles wird von Staat direkt oder indirekt geplant oder begünstigt, gelenkt und verwaltet. Die Politik bzw. die Wirtschaft handeln hier entgegen der Interessen der Bevölkerung. Auch wenn einige sehr geschickt darin sind, es als gut für die Bevölkerung zu verkaufen.