Tag Archives: JMSTV

Freude, schöner Götterfunken

Erstellt am 15. Dezember 2010 von ulrics

Das JMStV ist dank NRW geplatzt. Gut, dass dies jetzt passiert ist bevor das Bundesverfassungsgericht die Regelung kippen musste. Pressmitteilung Piratenpartei, Düsseldorf, 15.12.2010 Die PIRATENPARTEI NRW begrüßt die Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

JMSTV

Erstellt am 4. Dezember 2010 von ulrics

Wenn man so an den JMSTV denkt und etwas darüber hört kommt einem eine Idee. Irgendwie ist es Zeit für ein Gesetz gegen schwachsinnige Gesetze. §1 Wer ein schwachsinniges Gesetz verfasst oder in Umlauf bringt wird mit nicht weniger als … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Internet, EDV & Co, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar