Tag Archives: GroKo

Mehraufwand bei Volkszählungen für Bevölkerung geplant

Die jährlich stattfindende unfreiwillige Erhebung von Informationen ausgewählter Bevölkerungsanteile soll nun noch aufwändiger für die Bevölkerung werden. Mit der ziemlich dreisten Drucksache 18/2141 will die GroKo nun auch Telefonbefragungen und per Internet einführen. Was wahrscheinlich Personal einsparen soll. Ich gehe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verfassungsklage gegen den Rentenschwachsinn der Bundesregierung

Gibt es eigentlich schon irgendwo Initiativen, die gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Rentenpläne von Schwarz-Rot klagen wollen? Das dürfte wohl die einzige Chance sein, dieses Wahlgeschenk zu stoppen und den sozialen Frieden zu wahren. Nicht nur werden die Renten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Finanzlage, Grundrechte, Politik, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klartext zu „830 Euro monatlich mehr – Große Koalition verteidigt sich“

Klartext zu „830 Euro monatlich mehr – Große Koalition verteidigt sich“ Das Abgeordnetenbestechung endlich unter Strafe gestellt werden soll war überüberfällig. Steht die Erhöhung der Diäten etwas gar im Zusammenhang? Sollen diese die Ausfälle durch fehlende Bestechungen kompensieren? Für jemanden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Politik | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar