Schadensersatz bei Rechtsverfahren

Ich habe mir vor einiger Zeit mal Gedanken gemacht, wie das mit der Erstattung von Anwaltskosten in Rechtsverfahren ist.

Erst einmal muss man hier natürlich unterschieden, ob eine Verpflichtung zu einem Rechtsbeistand besteht, oder dieser auf eigene Initiative hin genommen wurde. War es eigene Initiative, ist ein Erstattungsanspruch der Prozesskosten oder Rechtsanwaltskosten nach meiner Auffassung ausgeschlossen.

Für eine Forderung nach dem BGB Abschnitt zu Inkasso müsste eine schuldrechtliche Vereinbarung bestehen. Somit fällt dieser Bereich schon einmal komplett weg.

Ein Erstattungsanspruch auf Grundlage von Schadenersatz ist immer an ein Fehlverhalten geknüpft. Gab es kein Fehlverhalten, so können auch hieraus keine Forderungen geltend gemacht werden. Und Fehlverhalten müsste gerichtsfest nachweisbar sein.

Natürlich kann nach ZPO ein Mahnbescheid erwirkt werden, aber der kostet einiges und es reicht ein simpler Widerspruch innerhalb der Frist. Dann müsste geklagt werden und da bei unberechtigten Forderungen, dies inklusive der Anwaltskosten des Gegners zu eigenen Lasten geht, wird es ziemlich teuer und bringt nichts.

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2 Antworten zu Schadensersatz bei Rechtsverfahren

  1. AxL schreibt:

    Fazit?

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