Auf der Seite des VCD BW gibt es diese PDF-Datei zur Nahverkehrsabgabe in Frankreich und Österreich.
In NRW dagegen stößt diese laut lokaler Presse auf eher auf Ablehnung. Angeblich würden sich Kommunen und Land gegenseitig zuschieben nicht handeln zu können, weil der rechtliche Rahmen fehlen würde. Für eine direkte Nahverkehrsabgabe mag das sogar stimmen, allerdings könnte man durchaus angemessene Parkgebühren einführen und das Geld zu einen bestimmten Anteil in den ÖPNV stecken.
Ich würde ja eher annehmen, dass man die Subventionen für KFZ nicht um eine Nahverkehrsabgabe reduzieren will. Denn schließlich wird KFZ-Verkehr massiv subventioniert.
Der Bund der Steuerzahler (Steuervermeider?) ist natürlich dagegen, zeitgleich spricht man sich gegen Parkgebühren von weniger als 1 € pro Tag in Düsseldorf aus. Und das wo an vielen Stellen gar keine Parkgebühr genommen wird.
Den meisten dürften es wohl eher um den Erhalt der massiven KFZ-Subventionen gehen. Und dann wird ÖPNV natürlich schlecht geredet und gesagt der müsse erst besser werden.
Symbolbild Busverkehr
