Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwar kritisch, aber nie beleidigend. Demnach würde ich sagen, dass die CDU in Duisburg wohl nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht und sich nicht dem Diskurs stellen will.

Als Privatperson darf man sicherlich Parteien blockieren, aber andersherum spricht das Bände. Man will sich wohl nicht mit anderen Meinungen, etwa zur fragwürdigen Grundsteuererhöhung und deren rechtswidrigen pauschalen Gehwegfalschparkerlaubnis, auseinandersetzen.

Andererseits ist das eigentlich nur konsequent, setzt die CDU damit schließlich die Diskussionsblockadepolitik aus Rat und Ausschüssen fort. Denn man redet nicht gerne über Entscheidungen und schon gar nicht will die CDU begründen, warum mitunter so absurd entschieden wird.