Zensur 3.0

Cecilia Malmström will die Grundlagen einer Zensurinfrastruktur auf EU-Ebene. In einem Gastbeitrag auf FAZ.de stellte sie ihre Pläne vor.

Nachdem unsere Regierung mit einem Versuch, eine Zensurinfrastruktur aufzubauen, gescheitert ist, gibt es nun seitens der EU einen Vorstoß. Nun sollen „Vorhänge“ für alle EU-Staaten verordnet werden.
Komm als nächstes, dass die Polizei einfach nur einen Bauzaun aufstellt, wenn ein Verbrechen begangen wird?

Kinderpornografie muss sofort gelöscht werden. Geht ein Land nicht dagegen vor muss halt Druck ausgeübt werden.

Wie ich gerade erfahren habe ist das EU-Bürgerbegehren noch nicht konkretisiert. Man kann also auf dieser Ebene noch nicht gegen Zensur vorgehen.

Jedenfalls nicht direkt, werde mich aber mal nach Möglichkeiten umsehen.

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