#Arschparken: Polizei Duisburg steht mal wieder auf dem Gehweg – #Autopolizei

Immer wieder verlangt die Polizei Respekt.

Meinen die allen Ernstes, dass man eine Organisation respektieren soll, die sich nicht an Verkehrsregeln hält?

Das Bild zeigt ein Polizeifahrzeug, dass den Gehweg wohl nahezu vollständig blockiert. Weder ist dafür ein Grund erkennbar, noch vorstellbar, denn es kann einfach keinen Grund geben sich so rücksichtslos hinzustellen. Auch nicht, wenn man die oft zitierten Sonderrechte berücksichtigt. Diese Sonderrechte gelten nur eingeschränkt und erlauben auch nicht jeglichen Verstoß gegen die Verkehrsregeln. Ein derartig erheblicher Eingriff in den Fußverkehrsfluss müsste extrem gute Gründe haben und diese sind wie gesagt hier nicht vorstellbar.

Davon abgesehen Parken beim „Shared Space in Hochemmerich auch andere PKW immer wieder auf den Gehwegbereichen, womit die Polizei natürlich mal wieder der Vorbildfunktion nicht gerecht wird. Ist auch nicht das erste Mal, dass ich das Polizeiauto mit diesem Nummernschild auf dem Gehweg sah.

Mit so einer Polizei ist Verkehrswende schwierig. Der Polizei mangelt es an Respekt vor Verkehrsregeln und besonders vor den verletzlicheren Verkehrsteilnehmenden.

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2 Responses to #Arschparken: Polizei Duisburg steht mal wieder auf dem Gehweg – #Autopolizei

  1. Rolf Bick sagt:

    Beliebte „Polizei-Sonderrechte“ in Recklinghausen sind, die Gehwege und Radwege zu versperren, Haltelinien (Funktion Sichtlinie) weit zu überfahren oder im Wohnviertel am Präsidium mit dem Einsatzwagen vorzufahren, um die Kollegen-Parkscheiben 3 Stunden weiterzudrehen – zwei „Einsätze“ ermöglichen so kostenloses Parken in einer Schicht. Bei einer innerstädtischen „Verfolgungsjagd nach einem Motorroller ohne Versicherungskennzeichen“ im Einsatzwagen mit drei jungen Polizisten wurde die vorfahrtberechtigte Mutter mit Kind im PKW schwerverletzt – der Flüchtige dagegen nie ermittelt.

    Für den vorsätzlichen Parkverstoß der Polizei im Bild wären mindestens 150 Euro und ein Punkt fällig.

    Das Fotografieren und die direkte Ansprache der Polizisten birgt jedoch Gefahren: Im äußeren Wartebereich eines Amtes während der Pandemie parkte der private Motorroller eines nicht im Dienst befindlichen Polizisten. Um eine mögliche Fremdanzeige zu verhindern, bestellte er seine Blaulicht-Kollegen, legten dem Fotografen Handschellen an und klauten das smartphone mehrere Wochen – ohne richterlichen Beschluss!

    Drei entschlossene Polizisten jedoch, die schriftlich angekündigt Widerstandshandlungen bezeugen wollen, sollte man nicht wegen dieser Grundrechtsverletzung verklagen, denn die Chancen sind verschwindend gering, davon freigesprochen zu werden.
    (Siehe Untersuchung Prof. Singelnstein, https://www1.wdr.de/nachrichten/studie-polizeigewalt-interview-singelnstein-100.html )

    Man könnte natürlich auch anders denken. Man könnte von der Polizei eine Reduzierung von Wichtigtuerei und Drama verlangen. Man könnte sie daran erinnern, dass das Kaiserreich vorbei, die Welt sehr kompliziert und die polizeilichen Lagen daher anspruchsvoller geworden sind. Man könnte die Polizei auffüllen mit Tausenden BeamtInnen mit Migrationshintergrund. Man könnte sie veranlassen und motivieren, ihre selbstbezüglichen Schneckenhäuser zu verlassen. Volles Risiko also, wie Ballauf und Freddy. Bürger unter Bürgern. Die gelegentlich erstaunlich willfährige, unterwürfige und defensive Justiz könnte einen sehr wichtigen Beitrag dazu leisten.
    Der Polizist als Opfer, Eine Kolumne von Thomas Fischer

    Erinnern wir uns noch? 2016 wurde Sven W. auf dem CSD in Köln von einer Polizeitruppe erniedrigt und verprügelt, die bezeugende Polizistin entlassen. Erst nach einer jahrelangen Odyssee durch viele Instanzen der Justiz wurden Sven W. „freigesprochen“ und der Polizistin Gerechtigkeit gewährt unter Tränen des Richters, der sich für diesen Rechtsstaat schämte. Anerkennung verdienen das Opfer und die aufrichtige Polizistin, die sich in den Dienst einklagte.

    Die NRW-Initiative #sicherimStraßenverkehr gibt aber einen Funken Hoffnung, dass noch in diesem Jahr Polizisten ihren Kollegen einen Strafzettel verpassen. Die Chance ist da, schlechte Vorbilder abzulegen und Verkehrsverstöße zu Lasten der Schwächsten zu bagatellisieren, Anerkennung zu gewinnen, Bürger unter Bürgern zu werden.

    Für den vorsätzlichen Parkverstoß der Polizei im Bild wären mindestens 150 Euro und ein Punkt fällig.

    • ulrics sagt:

      Ansprechen oder gar diskutieren bringt bei Arschparken gar nichts. Anzeigen und in besonders dreisten Fällen auch mal öffentlich machen. Weiß allerdings nicht, ob das Ordnungsamt Duisburg dies verfolgt. Die bekommen bei der Stadt Duisburg ja nicht einmal rechtskonforme Verwaltungsakte und lassen Arztfahrzeuge illegal auf dem Gehweg stehen. Ich wünsche mir ja immer noch das Recht Falschparkende auf Unterlassung verklagen zu können. Da kostet dann schon die Klage 5000 bis 100 Euro und jeder weitere Verstoß richtig Geld.

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