Sowohl in Duisburg, wie auch Düsseldorf waren in den letzten Tagen viele Gehwege, Überwege usw. nicht oder nicht richtig von Schnee geräumt. Es ist davon auszugehen, dass es anderswo ähnlich ist.

Obwohl quasi überall eine Räumpflicht vorliegen dürfte, wird diese rechtlich nicht durchgesetzt, denn ansonsten gäbe es nicht so viele, die lieber auf Faulheit und Bequemlichkeit setzen. Entweder war gar nicht geräumt oder massenhaft Salz auf dem Gehweg. Selbst städtische Grundstücke sind ungeräumt. Kein Wunder, dass sich etliche sagen, warum soll ich etwas tun, wenn selbst die Städte ihren Anliegerpflichten nicht nachkommen.

Der Fußverkehrsfluss wird massiv eingeschränkt durch Schnee. Also warum gibt es hier keine Rechtsdurchsetzung? Sind die Grünen im Landtag auch Autofanatiker, die Fußverkehr nachrangig sehen? Bei Radwegen räumt man inzwischen zwar etwas, aber auch nur zu wenig.

Ich wette wenn man mal überall nachfragen würde, wo Bußgelder wegen Vernachlässigung der Räumpflicht verhangen wurden, käme keine große Zahl zusammen. Dabei müsste das Ordnungsamt eigentlich ausrücken um zu kontrollieren und Bußgelder zu verhängen. Mit Anflehen ohne spürbare Sanktionen wird das nichts.

Ein Rechtsstaat funktioniert nur wenn Rechte auch durchgesetzt werden. Das ist in Deutschland leider an zu vielen Stellen nicht der Fall. Und gerade im Alltag schränkt das massiv ein. Während ein Sturz in jüngeren Jahren ärgerlich ist, kann das im Alter sogar tödlich enden ohne die Lebensqualität dauerhaft massiv einschränken.