Beim LIDL Flutweg/Kreuzacker in Rheinhausen hängt das Schild am Zaun und ragt ein kleines Stückchen in den Gehweg. Der Sinn und Zweck des Schildes an der Stelle erschließt sich mir nicht.
Würden Autofahrende dieses lesen wollen, müsste diese in der Einfahrt stehen bleiben und würden den fließenden Fußverkehr aufhalten. Falls man es denn überhaupt vom KFZ aus lesen können sollte. Rechtlich macht das Schild demnach keinerlei Sinn an der Stelle, da reicht der Hinweis, dass wenn man mehr als 90 Minuten parkt ein Bußgeld von 35 € bezahlt.
Und auch in Hinblick auf den Datenschutz stellt sich mir die Frage, ob da eine Kamera ist, welche die Nummernschilder erfasst und was dies für Fußverkehr bedeutet. Das Schild könnte also in den öffentlichen Bereich wirken und den Verkehr behindern.
