Vergangene Woche habe ich eine interessante These gehört.
Hannelore Kraft hätte den Haushalt NRW platzen lassen, um bei den Neuwahlen als strahlende Siegerin hervor zu gehen und damit für die Bundestagswahl im nächsten Jahr eine gute Positionierung für den Kanzlerposten zu erzielen.
Ich hatte mich gefragt, ob ich diese Frage einfach mal an Frau Kraft auf Abgeordnetenwatch stellen sollte. Wenn ich mir allerdings die Antworthäufigkeit und -qualität von Frau Kraft bei der Landtagswahl ansehe bezweifle ich eine Antwort zu bekommen.
Ich habe mir die Fragen mal durchgelesen, auch um zu sehen was den Bürgern auf den Nägeln brennt.
Ich wusste zum Beispiel nicht das ab 2013 auch Vereine GEZ-Gebühr zahlen müssen. Eine Schweinerei bei Bürgern abkassieren zu wollen die sich engagieren.
Eine Frage geht auf „Wir lassen kein Kind zurück“ auf den Plakaten ein. Also in Duisburg sind mir etliche Kinder bekannt die zurück und alleine gelassen werden. So ein Spruch klingt natürlich toll aber wo ist der Inhalt. Was heißt das konkret?
Dann das Thema Polizei und Fußball. Warum muss der Steuerzahler für Fußballspieleinsätze zahlen. Insbesondere, wo ein signifikanter Anteil der GEZ-Gebühren/Steuern schon in Fußball fließt.
Zum Thema Mindestlohn war auch ein interessanter Beitrag dabei. Bei der Einführung eines Mindestlohn, wird es für berufstätige u.U. schwierig die Kinderbetreuung zu arrangieren.