Die E-Zigarette ist ein Thema, welches sehr einseitig behandelt wird.
Direkt werden Verbote gefordert, obwohl bei der E-Zigarette im Gegensatz zur normalen Zigarette nur Vermutungen über die Schädlichkeit gibt. Bei der normalen Zigarette ist es dagegen sogar erwiesen.
Die Dampfer, wie sich die E-Zigarettenkonsumenten auch nennen, planen für den 5.5. eine Demo, u.a. um auf das seltsam Lobbykratisch anmutende Missverhältnis zwischen Zigarette und E-Zigarette aufmerksam zu machen.
Auf dem Landesparteitag der Piraten in Dortmund wurde zur E-Zigarette folgender Punkt beschlossen:
E-Zigarette
In NRW benutzen heute ca. 450.000 Menschen die so genannte E-Zigarette als Genussmittel. Die gesundheitlichen Risiken und das Suchtpotential der nikotinhaltigen Flüssigkeiten, auch Liquids genannt, sind erheblich geringer als beim Tabakkonsum.
Die Piratenpartei NRW fordert, dass nikotinhaltige Liquids nicht als Arzneimittel, sondern als zugelassenes Handelsgut eingestuft werden. Wir widersprechen auch klar allen Versuchen, die Liquids einer zusätzlichen Versteuerung, z.B. gemäß Tabaksteuergesetz, zu unterstellen. Sicherheits- und Qualitätsstandards für die Produktion und den Vertrieb von E-Zigaretten und kennzeichnungspflichtigen Liquids müssen erarbeitet werden. Eine einheitliche europäische Regelung ist erforderlich, die auch den Belangen des Jugendschutzes Rechnung trägt.
Maßstab einer verantwortungsvollen Drogen- und Suchtpolitik müssen nachvollziehbare, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Regelungen sein, die dem Bürger ein eigenverantwortliches Handeln ermöglichen.
Die reflexartige Verbotshaltung und die Bevormundung der Verbraucher durch einzelne Gesundheitsministerien müssen ein Ende haben. NRW bietet sich an, für den Umgang mit der E-Zigarette eine liberale Vorreiterrolle in Deutschland zu übernehmen.