Peinlichkeiten der CDU

Ist es Verleumdung, wenn jemand etwas behauptet ohne Beweise zu liefern?
Nicht zwangsläufig aber trotzdem ist die Stellungnahme der CDU schwach bis peinlich.

Ich hätte eigentlich erwartet, dass man bei einer Behauptung, dass die BI „Neuanfang für Duisburg“ einfach nur die Abwahl es OB wollte auch ein paar Zitate bringen würde aber sehen davon konnte ich nichts. Wer gerne mal die Rede sehen möchte, kann dies hier.

Und wenn das Auszählen der Stimmen wirklich so ablaufen sollte wie hier beschrieben ist sehe ich schwarz für die Demokratie in Duisburg. Der Bürgerwille würde mutwillig missachtet. Sollten von den gesammelten Unterschriften nur ein Bruchteil gültig wäre das nicht plausibel. Ob es Wählertäuschung ist müsste geprüft werden aber es verstößt bestimmt gegen die Grundsätze der Demokratie willkürlich Unterschriften aus zu sortieren.

Ich bin ziemlich sicher, dass auch der Vorstand der NRW-Piraten ein Auge auf die Geschehnisse in Duisburg hat.

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