Ein Anfrageportal für NRW

Ich habe mir vor kurzem mal frag den Staat angeschaut. Die Seite schaut recht informativ aus. Ich muss zu geben ich bin nur durch Zufall überhaupt auf diese Seite gestoßen. Wie ich sehe wird dort auf einige der für Informationen wichtigen Gesetze verwiesen. Ein sicherlich sinnvolles Projekt.

Hinter dem Projekt stehen, soweit ich das entnehmen konnte die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., Mehr Demokratie e. V. und Transparency Deutschland.

Dieser Beitrag wurde unter Grundrechte abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

7 Antworten zu Ein Anfrageportal für NRW

  1. Tenrix schreibt:

    Beispiel

    Bezirksregierung Düsseldorf
    40408 Düsseldorf

    Kiesabgrabung Homberg Ort
    rechtsrheinisches Grundwasser-Management im Planfeststellungsverfahren
    hier: Anfrage nach IFG NRW

    Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    die Bezirksregierung Düsseldorf wird um eine Kopie der Untersuchung und Modellberechnung des rechtsrheinischen Grundwasser-Managements gebeten, wie sie anlässlich des Planfeststellungsverfahrens Kiesabgrabung Homberg Ort erhoben wurden. Das ist eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW.

    Mit freundlichen Grüßen
    [Unterschrift, Anschrift]
    Datum 23.10.2012

  2. Tenrix schreibt:

    Wie kritisch die Zahlen der Stadtverwaltung Duisburg zu prüfen sind, zeigt die Drucksache 06-1694

    Neuordnung der Sportbereiche der Stadt Duisburg
    A) Eigenbetriebsähnliche Einrichtung „DuisburgSport“ zum 01.01.2007
    B) Fortschreibung der Bäderkonzeption
    a) Bäderkonzeption 2006 der WBD
    b) Lehrschwimmbecken der Glückauf-Halle des IMD

    https://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/vo0050.php?__kvonr=20046647

    Seite 20: Für Duisburg wird eine Innenwasserfläche von 8185 m² angegeben (außen 8195).

    Seite 23: Es werden Städte über 500.000 Einwohner verglichen. Als Wasserfläche werden jetzt 9.653,5 m² für Duisburg angegeben.

    Das Verhältnis Wasserfläche je 1.000 EW in m² beträgt somit 19,17.
    Damit gehört Duisburg zu den Spitzenreitern der Nation.

    ABER! In einer kleingedruckten Fußnote wird erklärt: In den 9. 653,5 m² Wasserfläche sind 2.160 m² Außenfläche des Kombibades Homberg enthalten.

    EFS: Herr Bezirksbürgermeister Paschmann! Wie können Sie das verständlich erklären? Was haben Sie 2006 in der Bezirksvertretung als Politiker zu diesen Zahlen der Stadtverwaltung gesagt – gemäß Niederschrift?

  3. Tenrix schreibt:

    Die Google-Suche „Kombibäder in Köln“ weißt drei Kombibäder in Köln aus.

    Kombibad Höhenberg
    Schwarzburger Straße 4, 51103 Köln

    Kombibad Zollstock
    Raderthalgürtel 8-10, 50968 Köln

    Kombibad Zündorf
    Trankgasse, 51143 Köln

    In der DS 06-1694 wird kein Kombibad für Köln ausgewiesen (siehe Seite 23).
    Das Verhältnis Wasserfläche je 1.000 Einwohner in m² wird mit 8,64 angegeben. Damit ist Köln Schlusslicht in der Städteliste.
    Die Statistik ist jedoch falsch. Die Stadtverwaltung Duisburg hat versäumt, drei Kombibäder in Köln einzubeziehen und auszuweisen. Bisher wurde für zwei Kombibäder der Nachweis geführt, dass sie bereits 2006 bestanden.

    Es lohnt bei Google-Maps-Satelite zu schauen, was den Kölner für tolle Kombibäder geboten werden.

    Es erscheint dringlich ratsam, die Statistiken des Bäderkonzepts zu überarbeiten, damit die Politik eine solide Entscheidungsgrundlage erhält. Dazu kann der Stadt Duisburg eine Bürgeranregung nach GO§24 NW vorgetragen werden.

    – – –

    Duisburg. Schön gerechnet
    VON TOBIAS KLEINEBRAHM UND JOSEF POGORZALEK – 14.09.2006

    Duisburg (RPO). Nach Darstellung der Wirtschaftsbetriebe nimmt Duisburg vor und nach dem neuen Bäderkonzept einen Spitzenplatz in Deutschlands Bäderlandschaft ein. Aber das Zahlenwerk ist fragwürdig.
    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/duisburg/nachrichten/schoen-gerechnet-1.1231877

    – – –

    Ich fühle mich erschlagen, wie da von langer Hand die Schließung des Kombibad vorbereitet wurde – mit äußerst fragwürdigen Statistiken. Da berichtet die Presse über Missstände bei der statistischen Erhebung, doch die Politik rührt sich nicht: „Ähh, sonst brauchmer nie wieder mit was anzukommen!“

    Der Unterbezirksparteivorsitzende der SPD Duisburg ist Ralf Jäger. Der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg ist Sören Link – SPD Duisburg. Der Bezirksbürgermeister Homberg Ruhrort Baerl ist Hans-Joachim Paschmann – SPD Duisburg.

  4. Tenrix schreibt:

    Das 16x16m große Planschbecken für Kleinkinder wurde mit 256m² zur Freibadfläche hinzugerechnet.

    • Tenrix schreibt:

      Die Maße des Planschbeckens vom Kombibad Homberg ergeben sich als Auswertung von Luftaufnahmen (nicht Satelit).
      Ich empfinde die Stadverwaltung Duisburg als kinderfeindlich, eine Pfütze Wasser – wie sie das Planschbecken darstellt – als Freibadfläche zu berechnen.
      Nicht nur das: Hallenbad- und Freibadflächen wurden statistisch vermengt; als würde man durch einige ausländerfeindliche Genossen in der SPD behaupten, die SPD sei von Neo-Nazi unterwandert. Beides ist selbstverständlich völlig abwegig.

  5. Tenrix schreibt:

    Die falschen Zahlen im Bäderkonzept der Stadt Duisburg DS 06-1694 sind äußerst grobe Fehler. Die Kommunalaufsicht durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist ein ständiges Scheitern der Pflichten. Ich schlage vor, das bei der Kommunalwahl NRW 2020 in Duisburg abzustrafen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s